Haushalt beschlossen, Genehmigung in Kürze erwartet

Teil 1, Der Verwaltungshaushalt im Überblick

Elxleben. Am 14. Dezember letzten Jahres hat der Gemeinderat den Haushaltsplan für 2021 beschlossen. Am 22. Dezember wurde die Planung bei der Kommunalaufsicht zur Genehmigung eingereicht. Bis Ende des Monats wird die Antwort der Behörde erwartet, den Haushalt zu genehmigen. 

Das Gesamthaushaltsvolumen beträgt knapp sieben Millionen – 6.958.421 Euro. 

Erwartete Einnahmen aus den Grundsteuern A und B belaufen sich auf 362.200 €, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist mit 800.600 € veranschlagt, der Anteil an der Umsatzsteuer mit 294.300 €. Gewerbesteuereinnahmen werden sich voraussichtlich auf 1,2 Millionen belaufen. Die Hundesteuer bringt 7.200 € ein.

Die Gemeinde erhält laut vorläufigem Bescheid keine Schlüsselzuweisungen. Der Mehrbelastungsausgleich (ehemals Auftragskostenpauschale) wird voraussichtlich in Höhe von 123.300 € gezahlt. Die Vorauszahlung der Verwaltungskostenumlage für die Erfüllung der Aufgaben im Gemeindeverband wird im Haushaltsjahr 2021 auf 220.000 € festgesetzt. 

Einnahmen fließen dem Ort durch Gebühren und Entgelte in Höhe von 558.700 € insgesamt zu. Diese resultieren aus den Abwassergebühren in Höhe von 340.000 €, den Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätte in Höhe von 170.000 €. Der Elternbeitragsersatz fließt vom Land in Höhe von 89.400 € ein. Zudem Passgebühren von 16.000 €, Bestattungsgebühren von 15.000 €, Kostenersatz für Feuerwehreinsätze von 4.000 €.

Aus Verkauf, Mieten und Pachten ist mit einem Gesamterlös von 751.600 € zu rechnen, u.a. für die gemeindeeigenen Wohnungen und Gewerbeeinheiten.

Im Bereich der Kindertagesstätte wird mit Betriebskostenpauschalen von anderen Gemeinden in Höhe von 63.000 € gerechnet. Betriebskostenerstattungen an andere Gemeinden werden mit 50.000 € veranschlagt. Weiterhin werden 15.200 € Elternbeiträge vom Landkreis für sozial schwache Familien übernommen. Vom Landkreis werden außerdem Personalkostenzuschüsse für die Einzelintegration förderbedürftiger Kinder in Höhe von 7.000 € gewährt.

345.000 € erhält die Gemeinde vom Land für die Kita zzgl. eines Zuschusses für Personalkosten in Höhe von 13.000 €. Die Arbeit der Jugendpflegerinnen wird mit 38.000 € vom Land gefördert, Witterda steuert 5.000, Gebesee 10.000 € bei. In allen drei Orten sind die beiden Sozialarbeiterinnen aktiv. 

70.200 € Konzessionsabgaben und 4.500 € aus Beteiligungen werden ebenfalls der Einnahmenseite zugeordnet. 

 

Die Ausgaben: 

Der Personalkostenaufwand beträgt knapp 2,2 Millionen €. Der Aufwand für Unterhaltungsmaßnahmen an Grundstücken und baulichen Anlagen wird mit 179.700 € veranschlagt. Hier sind unter anderem 7.000 € im Bereich des Kindergartens vorgesehen. Für Baumfällarbeiten wurden 8.000 € veranschlagt. Zur laufenden Unterhaltung von Straßen, Brücken und Wegen wurden 30.000 € eingeplant. Die Aufwendungen für Kläranlage und Kanalsystem werden mit 20.000 € zum Ansatz gebracht. Zur Sanierung der gemeindeeigenen Wohnungen werden Mittel in Höhe von 95.000 € benötigt. 

Die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen ist mit 29.100 € geplant. 

Miet- und Pachtausgaben fallen in Höhe von 55.700 € an. Den größten Teil stellt die Kaltmiete für den Sitz der Verwaltung in Höhe von 41.400 € dar. Die Hallennutzung des Bauhofs beläuft sich auf jährlich 5.400 €. Mietausgaben zur Gebäudenutzung der Gemeindeküche fallen in Höhe von 4.200 € an.

Zur Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen werden Mittel in Höhe von 158.300 € benötigt. Hier ist unter anderem der Betriebskostenanteil des Verwaltungsgebäudes in Höhe von 5.000 € enthalten. Die Unterhaltsreinigung der Kindertagesstätte beträgt jährlich 40.000 €. Der Wäscheservice ist mit 6.500 € veranschlagt. 

Die Fahrzeughaltung beläuft sich auf 26.900 €. 

Im Bereich Abwasserbeseitigung, Friedhof sowie Kindergarten und Küche stehen auf der Ausgabeseite Kalkulatorische Kosten (Abschreibungen und Verzinsung des Anlagekapitals) in Höhe von 186.721 €.

Zuweisungen und Zuschüsse sind auf der Ausgabeseite mit insgesamt 252.800 € veranschlagt. Den größten Posten stellt die Einleitgebühren für Abwasser an den Entwässerungsbetrieb der Stadt Erfurt in Höhe von 250.000 € dar. Die ortsansässigen Kultur- und Sportvereine werden mit 2.500 € bezuschusst. Für Zinsleistungen am Kreditmarkt sind 73.800 € vorgesehen. 

Infolge der Gewerbesteuereinnahmen ergibt sich eine voraussichtliche Gewerbesteuerumlage in Höhe von 107.700 €, abzuführen an das Land, ebenso die Finanzausgleichsumlage in Höhe von 32.400 €.

An den Landkreis wird knapp eine Million abgeführt und die Schulumlage schlägt noch einmal mit knapp 90.000 € zu Buche.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt voraussichtlich 236.200 €. Die Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt nach § 22 Abs. 1 ThürGemHV, welche mindestens so hoch sein sollte wie die ordentliche Tilgung von Krediten, beträgt 235.700 € und ist somit eingehalten.

Fortsetzung folgt morgen, dann geht es um den Vermögenshaushalt und welche Investitionen getätigt werden. 

Autor: B. Köhler.